I.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der Firma Smile Shop Hannover GmbH & Co. KG, vertreten durch die Komplementärin Erste Helge Meyer Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH, diese wiederum vertreten durch die Geschäftsführer Helge Meyer, Natalya Meyer und Jan Hagemeister, Herschelstraße 28, 30159 Hannover,

- im Folgenden "Smile Shop" genannt -

§ 1

Geltungsbereich/Vertragsgegenstand

(1) Unsere AGB gelten für die Lieferung von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen uns - Smile Shop - und Ihnen - dem Kunden - geschlossenen Vertrages.

(2) Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

(3) Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2

Angebot/Vertragsschluss/Angebotsunterlagen

(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von einer Woche durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen können. Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend. Die Ihnen unmittelbar nach Absendung des Angebotes zugehende Eingangsbestätigung ist lediglich eine Empfangsbestätigung, dass wir Ihren Auftrag erhalten haben, und stellt keine rechtsverbindliche Annahmeerklärung dar.

(2) Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per E-Mail zugesandt. Sie können diese AGB auch als PDF-Datei auf Ihren Rechner herunterladen.

§ 3

Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Hierin ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

(2) Der Kaufpreis ist ohne jeden Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.

(3) Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbarten Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Löhne oder die Materialkosten, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen oder den Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4

Leistungszeit

Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

§ 5

Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Smile Shop Hannover GmbH & Co. KG

Herschelstraße 28

30159 Hannover

Deutschland

Tel. 0511/ 28 28 24

E-Mail: service@sanrio-express.de

(2) Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

(3) Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

(4) Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

(5) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

(6) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

b) zur Lieferung von Audio - oder Video-Aufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

c) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

§ 6

Haftung für Mängel

(1) Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir die Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

(2) Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrenübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 7.

(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.

§ 7

Haftung für Schäden

(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Kardinalpflichten sind die wesentlichen Vertragspflichten, z.B. Übergabe der Sache an den Kunden und Verschaffung des Eigentums an der Sache.

(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8

Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(2) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

§ 9

Verjährung eigener Ansprüche

Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

§ 10

Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 11

Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt werden. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame Klausel durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt und wirksam ist.

§ 12

Erfüllungsort/Rechtswahl/Gerichtsstand

(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort Hannover.

(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Artikel 29 EGBGB).

(3) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrage Hannover.

II.

DATENSCHUTZRECHTLICHE BELEHRUNGEN

Unterrichtung über die Erhebung personenbezogener Daten nach TDDSG, Mediendienstestaatsvertrag, d. h. MDStV, BDSG:

Verantwortlich für den Inhalt der Internet-Domain www.sanrio-express.de gem. §§ 6, 7 TDG, § 6 MDStV, § 4 Abs. 3 BDSG ist:

1. als Auftraggeberin (Dienstanbieterin):

Smile Shop Hannover GmbH & Co. KG, Amtsgericht Hannover HRA 27268, Steuernummer: 25/213/25206, Finanzamt Hannover-Nord,

persönlich haftend:

Erste Helge Meyer Verwaltungs- und Beteiligung GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Helge Meyer, Natalya Meyer und Jan Hagemeister, Amtsgericht Hannover, HRB 62119, Steuernummer 25/213/25214, Herschelstr. 28, 30159 Hannover

2.als Web-Hosting-Dienstleister:

Server-Service GmbH

Am Eisenwerk 29

D-30519 Hannover

- Durch die Absendung der vom Kunden im Internetformular eingetragenen persönlichen Angaben erklärt der Nutzer seine Einwilligung in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Angebotsvermittlung oder Abwicklung des Bestellwesens (§§ 3, 5 TDDSG, §§ 12, 14 MDStV, § 4a BDSG).

- Der Nutzer hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu seiner Person erhobenen Daten und den logischen Aufbau der Datensammlung zu erkundigen (§ 4 TDDSG, § 16 MDStV, §§ 6, 6a BDSG).

- Der Nutzer unserer Internetseite hat das jederzeitige Recht, seine Zustimmung zur Verwendung seiner in den Anbieterformularen angegebenen persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (§§ 3, 4 TDDSG).

Dafür wird die Sendung einer E-Mail an: service@sanrio-express.de erbeten. Im Anschluss daran werden alle persönlichen Kundendaten in der Datenverarbeitung des Anbieters gelöscht und ggf. die Zugangserkennung für die geschlossene Smile-Shop-Benutzergruppe deaktiviert.

Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit und bitten Sie, diesen Text sogleich abzuspeichern und auszudrucken. Wir freuen uns jederzeit über Kritik und Verbesserungswünsche zu unserem Online-Dienst.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Sanrio-Express-Team

Ihre Smile Shop GmbH & Co. KG, Herschelstr. 28, 30159 Hannover.

Hannover, den 12.10.2005